Windenergieausbau: Einflussnahme, Flächenbereitstellung und Wertschöpfung durch Kommunen
| ID | AVV_50057 |
|---|---|
| Kategorie | Ausschreibung & Vergabe – Vergabestelle |
| Veranstalter | Staatsanzeiger für Baden-Württemberg GmbH & Co. KG |
| Dauer | 14:00 bis 15:30 Uhr |
Um die Klimaziele zu erreichen, regelt das WindBG Zielvorgaben für Flächen für Windenergieanlagen an Land. Das Webinar informiert Kommunen über ihre Rechte zur Einflussnahme auf die Regionalplanung und die Bereitstellung kommunaler Flächen gemäß Gemeindeöffnungsklausel (RED III, WindBG, KlimaG BW, BauGB). Zudem wird aufgezeigt, wie Gemeinden an der Wertschöpfung durch Windenergieanlagen auf ihrem Gebiet profitieren können.
Inhalte
- Klimaschutzziele und Flächenziele für Windenergieanlagen an Land nach KSG, KlimaG BW, EEG, WindBG, BauGB
- Einflussmöglichkeiten der Kommunen auf die regionalplanerische Umsetzung der Flächenziele in Baden-Württemberg
- Rechtsfolgen bei Erreichen / Nichterreichen der Flächenziele
- Flächenbereitstellung auf Gemeindeebene durch kommunale Pläne, isolierte Positivplanung, Gemeindeöffnungsklausel
- Kommunale Wertschöpfung
- Beschleunigungspotenzial der EU-Richtlinie zu Erneuerbaren Energien (RED III) auf die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen
Ihr Nutzen
- Sie erhalten einen aktuellen Überblick über die wichtigsten Regelungen für die Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen.
- Sie erfahren, mit welchen Rechten Kommunen auf das Regionalplanverfahren zur Ausweisung von Windenergieflächen Einfluss nehmen können.
- Sie lernen, welche Möglichkeiten die Gemeindeöffnungsklausel bietet, damit Sie selbst auf Ihrem Gemeindegebiet Flächen für Windenergieanlagen ausweisen können.
- Sie erfahren, wie die Kommunen und ihre Bürger:innen von der Errichtung von Windenergieanlagen auf ihrer Gemarkung profitieren können.
Teilnehmende
Geeignet für alle Mitarbeiter:innen der öffentlichen Verwaltung, die mit der Erreichung der Klimaschutzziele befasst sind und für die die Umsetzung der Flächenziele für Windenergieanlagen eine Rolle spielt, insbesondere für Kommunen, auf deren Gemeindegebiet Flächen für Windenergieanlagen ausgewiesen wurden oder ausgewiesen werden sollen.
Das Webinar nimmt Bezug auf Besonderheiten in Baden-Württemberg, legt aber den für alle Bundesländer gültigen Rechtsrahmen dar.
Expertinnen
Verena Rösner verfügt über langjährige Expertise im Öffentlichen Recht mit Schwerpunkt im Umwelt-, Planungs- und Klimaschutzrecht. Sie ist sowohl beratend als auch in Verfahren vor den Verwaltungsgerichten tätig, schwerpunktmäßig für die öffentliche Hand. Das „JUVE Handbuch Wirtschaftskanzleien 2023/2024“ führt sie als „oft empfohlen“ mit „umfangreicher Erfahrung“ auf.
Dr. Kaja Rothfuß ist seit 2023 für Menold Bezler tätig und dort auf die Beratung und Vertretung der öffentlichen Hand im Umwelt-, Planungs- und Klimaschutzrecht spezialisiert. Zuvor forschte sie mehrere Jahre als Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Johannes Saurer, LL.M. (Yale) für Öffentliches Recht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht an der Eberhard Karls Universität Tübingen.
Technische Hinweise
Der Zugang zum Webinar erfolgt über die Software „Zoom“. Hier lassen sich Videokonferenzen auch ohne Anmeldung/Registrierung durchführen. Sie können das Programm entweder als Webanwendung oder als Anwendung auf Ihrem Computer starten, sollten Sie Zoom bereits installiert haben. Für eine optimale Verbindung benötigen Sie:
- eine aktuelle Version des Browsers Chrome (Empfehlung), Firefox oder Microsoft Edge
- eine stabile Internetverbindung
- ein Headset oder eingebaute bzw. angeschlossene Audioboxen an Ihrem PC/Notebook/Mac
Die Zugangsdaten erhalten Sie vor dem Webinar in gesonderter Mail. Weitere technische Hinweise finden Sie ebenfalls zum Herunterladen in Ihrer persönlichen Lernumgebung.